Berlin zieht Konsequenzen aus der Schieflage im Taximarkt: Für ein Jahr werden keine neuen Genehmigungen erteilt. Der Senat will damit auf sinkende Nachfrage und stark gestiegene Fahrzeugzahlen reagieren.
Angesichts des deutlichen Anstiegs der Berliner Taxiflotte von rund 5.400 auf über 6.600 Fahrzeuge innerhalb von gut einem Jahr sieht der Senat ein strukturelles Überangebot auf den Straßen der Hauptstadt. / © Foto: depositphotos.com
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In Berlin werden ab sofort für ein Jahr keine neuen Taxigenehmigungen mehr erteilt. Auch Erweiterungsanträge bestehender Betriebe sind ausgesetzt. Der Senat begründet den Schritt mit der angespannten wirtschaftlichen Lage des Gewerbes und einem deutlichen Überangebot auf den Straßen.
Während die Nachfrage seit Jahren rückläufig ist, stieg die Zahl der Taxis erheblich: Von rund 5.400 Fahrzeugen Ende 2024 auf mehr als 6.600 Anfang 2026. Viele Unternehmen arbeiten nach Angaben der Verwaltung nicht mehr kostendeckend. Die 2024 eingeführte Festpreisoption bei Online-Buchungen konnte daran bislang wenig ändern. Zugleich besteht Wettbewerbsdruck durch Plattformanbieter wie Uber oder Bolt, die nicht der kommunalen Tarifpflicht unterliegen.
Berlin begrenzt den Taxi-Markt auf Zeit: Beobachtungszeitraum mit klarer Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für den befristeten Stopp ist § 13 Absatz 4 des Personenbeförderungsgesetzes. Er erlaubt es, Genehmigungen zu versagen, wenn die Funktionsfähigkeit des örtlichen Taxigewerbes gefährdet ist. Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) soll die Entwicklung in den kommenden zwölf Monaten beobachten. Eine vorzeitige Aufhebung bleibt möglich.
Bereits zugelassene Betriebe dürfen im bisherigen Umfang weiterarbeiten, neue Antragsteller werden auf eine Warteliste gesetzt.
