Nach dem Anschlag am Rande des Berliner CSD soll der Tiergarten besser vor möglichen Angriffen mit Fahrzeugen geschützt werden. Innensenatorin Iris Spranger schlägt dafür dauerhafte bauliche Hindernisse vor.
Im Berliner Tiergarten könnten künftig feste bauliche Elemente wie Bänke, Infotafeln oder Skulpturen den Zugang für Fahrzeuge an bestimmten Stellen erschweren. / © Foto: depositphotos.com
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Nach dem Anschlag am Rande des Christopher Street Day (CSD) will Berlins Innensenatorin Iris Spranger den Tiergarten dauerhaft besser gegen mögliche Angriffe mit Fahrzeugen schützen. Die SPD-Politikerin brachte im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses feste bauliche Hindernisse ins Gespräch. Sie sollen zugleich die Polizei entlasten.
Spranger verwies auf die zahlreichen Großveranstaltungen und Demonstrationen rund um den Tiergarten und die Straße des 17. Juni. An solchen Tagen muss die Polizei regelmäßig Zufahrten mit Pollern, Zäunen und anderen Sperren sichern. Diese werden nach den Veranstaltungen wieder abgebaut und abtransportiert.
Feste Barrieren statt mobiler Poller am Tiergarten?
Aus Sicht der Innensenatorin könnte eine dauerhafte Lösung deshalb sinnvoll sein. Denkbar seien etwa robuste Bänke, Informationstafeln oder Skulpturen, die an bestimmten Stellen die Zufahrt in den Park verhindern. Ein solcher Überfahrschutz müsse nicht ausschließlich aus klassischen Pollern bestehen, sondern könne in die Gestaltung des öffentlichen Raums integriert werden.
Die CDU zeigt sich grundsätzlich offen für den Vorschlag. Der CDU-Innenpolitiker Stephan Lenz sagte dem rbb, der Aufwand für die Polizei sei derzeit erheblich. Es müsse deshalb über eine dauerhafte Lösung nachgedacht werden, damit Einsatzkräfte nicht immer wieder Absperrungen auf- und abbauen müssten.
Jahrelange Baustelle? Opposition warnt vor großem Bauprojekt
Grüne und Linke stehen einer dauerhaften Absicherung des Tiergartens deutlich kritischer gegenüber. Sie bezweifeln, dass sich eine solche Lösung kurzfristig umsetzen ließe. Angesichts der Größe des Parks könne daraus ein jahrelanges oder sogar jahrzehntelanges Bauprojekt werden, das zudem hohe Kosten verursachen würde. Auch eine flächendeckende Absicherung mit Zäunen oder anderen Barrieren wird kritisch gesehen. Stattdessen sollten zunächst die Hintergründe und der Ablauf des Anschlags aufgearbeitet werden. Für einzelne Veranstaltungen seien mobile Poller weiterhin das geeignetere Mittel.
Ob aus dem Vorschlag der Innensenatorin tatsächlich ein konkretes Bauprojekt wird, ist damit zunächst offen. Innerhalb der Koalition ist die Idee bislang nicht abgestimmt. Die Debatte zeigt jedoch, dass die Frage nach einer dauerhaften Absicherung des Tiergartens über einzelne Veranstaltungen hinaus an Bedeutung gewinnt.
Tiergarten
Quellen: rbb, ZEIT
Au ja, wir brauchen überall feste Barrieren! Hallo, Frau Merkel, vor 2015 brauchten wir nirgends feste Barrieren, da konnte man einfach Weihnachtsmärkte abhalten, Sommerfeste, LoveParade usw. usf. Aber der linke Teil dieser Gesellschaft wollte ja die Vielfalt! Und Merkel wollte die Anwartschaft auf einen Friedensnobelpreis! Diese Gesellschaft war ihr sch..ßegal! Ein Land kaputt gemacht, liebe Frau Merkel!