Frankfurt startet einen neuen Anlauf für eine autoärmere Innenstadt. Mit dem geplanten Bürgerbegehren „Cityentscheid – autoarm und lebenswert“ will die Initiative Radentscheid Frankfurt eine klimaangepasste Stadtgestaltung erreichen.
Der Ausbau von Radwegen und Fahrradstraßen zählt zu den sichtbarsten Ergebnissen des Radentscheids Frankfurt. Nun soll mit dem „Cityentscheid“ die klimaangepasste Umgestaltung der Innenstadt folgen. / © Foto: depositphotos.com
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Frankfurt könnte schon bald erneut vor einem Bürgerbegehren stehen, das die Entwicklung der Innenstadt in den Mittelpunkt rückt. Unter dem Titel „Cityentscheid – autoarm und lebenswert“ bereitet die Initiative Radentscheid Frankfurt einen neuen Anlauf vor. Ziel ist es, den Autoverkehr in der Innenstadt zurückzudrängen und den öffentlichen Raum stärker auf Aufenthaltsqualität, Klimaanpassung und Begrünung auszurichten.
Die Initiatoren wollen ihr Vorhaben am 15. August bei einem öffentlichen Treffen im Saalbau Dornbusch vorstellen. Gleichzeitig beginnt die Suche nach Unterstützern aus der Stadtgesellschaft. Langfristig soll ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht werden, über das die Frankfurterinnen und Frankfurter über die zukünftige Gestaltung ihrer Innenstadt mitentscheiden können.
Mehr Bäume, weniger Asphalt – doch nicht autofrei: Das steckt hinter der Idee
Im Mittelpunkt stehen Maßnahmen, die die Innenstadt widerstandsfähiger gegen zunehmende Hitzeperioden machen sollen. Gefordert werden unter anderem zusätzliche Bäume und Grünflächen, entsiegelte Plätze sowie Brunnen und andere Wasserelemente zur Kühlung des öffentlichen Raums. Auch mehr Schatten durch Stadtgrün, die Nutzung und Speicherung von Regenwasser, kostenlose öffentliche Toiletten und eine höhere Aufenthaltsqualität gehören zu den vorgeschlagenen Maßnahmen.
Nach Angaben der Initiative geht es dabei ausdrücklich nicht um eine autofreie Innenstadt. Stattdessen sollen vor allem oberirdische Parkplätze reduziert und der öffentliche Raum neu verteilt werden. Weniger ruhender Verkehr soll Platz für Grünflächen und Aufenthaltsbereiche schaffen. Die Initiatoren betonen zugleich, dass sie den motorisierten Verkehr nicht grundsätzlich abschaffen wollen.
Auf den Ausbau der Radinfrastruktur soll nun die Neugestaltung der Innenstadt folgen: Mit dem „Cityentscheid“ will die Initiative den Fokus auf mehr Grün und Aufenthaltsqualität legen. / © Foto: ENTWICKLUNGSSTADT
Bürgerbegehren erreichte bereits 2018 rund 40.000 Unterschriften
Die Initiative knüpft an ihre Erfahrungen aus dem Radentscheid Frankfurt an. Bereits 2018 kamen rund 40.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren zusammen. Zwar wurde dieses aus formalen Gründen nicht zugelassen, zahlreiche Forderungen fanden jedoch später Eingang in den politischen Beschluss zur „Fahrradstadt Frankfurt“. Seitdem werden unter anderem Radwege ausgebaut und Fahrradstraßen eingerichtet.
Auch der spätere Klimaentscheid führte trotz eines ausgebliebenen Bürgerentscheids zu politischen Vereinbarungen mit der damaligen Stadtregierung. Aus diesen Erfahrungen wolle man nun lernen. Die Forderungen des neuen Cityentscheids würden deshalb präziser formuliert, um die rechtlichen Voraussetzungen für ein Bürgerbegehren zu erfüllen.
Berliner Initiativen zuletzt ohne Erfolg – es gibt einen Unterschied
Während Frankfurt einen neuen Anlauf unternimmt, verliefen vergleichbare Initiativen in Berlin zuletzt ohne Erfolg. Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ scheiterte in diesem Jahr an der erforderlichen Zahl gültiger Unterschriften. Damit kam es nicht zur nächsten Verfahrensstufe.
Der Frankfurter Vorstoß verfolgt allerdings einen anderen Ansatz. Anders als die Berliner Initiative „Berlin autofrei“, die weitreichende Verkehrsbeschränkungen innerhalb des S-Bahn-Rings vorsah, konzentriert sich der Cityentscheid auf die Umgestaltung der Innenstadt mit mehr Grünflächen, weniger oberirdischen Stellplätzen und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. Ob daraus tatsächlich ein Bürgerbegehren wird, dürfte sich in den kommenden Monaten zeigen.
Frankfurt am Main (Innenstadt)
Quellen: Radentscheid Frankfurt am Main, FAZ, fnp
Da hätte sich mal vor allem dieses Ungetüm an der Konsti sparen können. Grauenfall!